Medienmitteilung derr Parteiversammlung vom 29.11.2022
21. November 2022
Bericht der Parteiversammlung «Die Mitte Hinwil» vom 29.11.2022
Die Parteimitglieder der Mitte Hinwil haben sich am vergangenen Dienstag zur Beratung der Geschäfte der Gemeindeversammlung vom Mittwoch, 07.12.2022 zusammengefunden.
Parteipräsident Osi Achermann begrüsst als Gast dieser Parteiversammlung Frau Tina Deplazes, Präsidentin der Jungen Mitte Schweiz und auch Kantonsratskandidatin für den Kanton Zürich 2023. Frau Deplazes stellte den Anwesenden kurz die kantonale Volksinitiative der jungen Mitte Kanton Zürich für eine psychisch gesunde Jugend vor.
Die Ausführungen zur Initiative von Frau Deplazes wurden mit grossem Interesse verfolgt. In der anschliessenden Diskussion, auch mit Beispielen aus dem Leben, zeigte sich, dass es in diesem Bereich dringend Handlungsbedarf gibt, und unsere heranwachsende Jugend in diesem Bereich stärker unterstützt werden muss.
Im zweiten Teil der Versammlung stellte Präsident Osi Achermann den Anwesenden die Geschäfte der nächsten Gemeindeversammlung vor.
Dem Antrag zum jährlich wiederkehrenden Beitrag an die Unterhaltsgenossenschaft Hinwil Feld wird zugestimmt. Die von der Genossenschaft übernommenen Flurwege haben erwiesenermassen einen starken Sanierungsbedarf. Weiter muss die Genossenschaft in den nächsten Jahren ein Vermögen von um die CHF 150’000.— aufbauen, um im Falle von Unwetterschäden handlungsfähig zu sein. Der Beitrag ist zeitlich bis 2026 befristet und muss danach wieder neu beantragt werden.
Dem Antrag und dem Steuerfuss der politischen Gemeinde wurde zugestimmt. Mit dem Erlös aus der Auflösung des Zweckverbandes ehemaliges Spital Rüti hat der Gemeinderat die Gelegenheit genutzt CHF 800’000.– in die finanzpolitischen Reserven einzustellen. Diese Reserve ermöglicht es dem Gemeinderat künftig etwas an finanziellem Spielraum zu gewinnen.
Anders sieht das Budget der Schulen Hinwil aus. Mit gebundenen Ausgaben von um die 90% wird die Budgetierung nicht einfacher. Die Schule budgetiert einen Ausgabenüberschuss von CHF 1,32 Mio. Dank des Eigenkapitals ist dieser Verlust tragbar. Trotzdem müssen für die nächsten Budgetjahre Möglichkeiten gesucht werden, wie der Voranschlag wieder ausgeglichen präsentiert werden kann. Die Versammlung war sich einig, dass dies auch unpopuläre Schritte wie Leistungsabbau im Schulbetrieb und Steuerfusserhöhungen sein können.
Der Budgetvorlage 2023 sowie dem unveränderten Steuerfuss von 66% wurde zugestimmt.